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| Die Finanzkrise hat die weltweite Wirtschaft stark getroffen. Besonders in den ersten Monaten |
| Die Finanzkrise hat die weltweite Wirtschaft stark getroffen. Besonders in den ersten Monaten musste man zunehmend feststellen, dass die Banken bei der Vergabe von Krediten sehr vorsichtig geworden sind. Dadurch wurde auch das Wachstum der |
15.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Begeht ein Fahrerlaubnisinhaber innerhalb von 3 Jahren 117 Verkehrsverstöe (vorallem |
| Begeht ein Fahrerlaubnisinhaber innerhalb von 3 Jahren 117 Verkehrsverstöe (vorallem Parkvergehen), so kann ihn die Fahrerlaubnisbehörde dazu auffordern, innerhalb einer bestimmten Frist ein medizinisch-psychologisches Gutachten vorzulegen. Kommt |
13.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Im Jahr 2006 verabschiedete die EU ein neues Gesetz, welches unter dem Namen REACH bekannt wurde |
| Im Jahr 2006 verabschiedete die EU ein neues Gesetz, welches unter dem Namen REACH bekannt wurde und Chemieunternehmen verpflichtet, Informationen über die gesundheitlichen und umwelttechnischen Gefahren beinahe jeder Chemikalie vorzulegen, die in |
02.01.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein Kredit trotz Pfändung dürfte relativ schwer zu bekommen sein, denn selbst bei Schufa-freien |
| Ein Kredit trotz Pfändung dürfte relativ schwer zu bekommen sein, denn selbst bei Schufa-freien Krediten wird die Bonität des Antragstellers geprüft. Es sind also Kontoauszüge und Einkommensnachweise vorzulegen, und spätestens aus den |
28.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Zur Zulassung eines Autos benötigten Sie in der Vergangenheit eine Doppelkarte |
| Zur Zulassung eines Autos benötigten Sie in der Vergangenheit eine Doppelkarte (Versicherungsbestätigungskarte). Diese erhielten Sie vom Versicherer, um sie bei der Zulassungsstelle bei der Zulassung des Fahrzeugs vorzulegen.Sinn der |
15.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| China stellt Touristenvisa für einen Zeitraum von 30 oder 60 Tagen aus. Verlängerung vor Ort ist |
| China stellt Touristenvisa für einen Zeitraum von 30 oder 60 Tagen aus. Verlängerung vor Ort ist möglich, kostet aber Geld und Strafgebühren, wenn Sie den Termin überziehen. Touristenvisum beantragen.Auszufüllen ist der Visumsantrag |
13.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| am 10.09. sandte das Erste ARD um 17.03 Uhr die Sendung Ratgeber Recht u. a. |
| am 10.09. sandte das Erste ARD um 17.03 Uhr die Sendung Ratgeber Recht u. a. http://www.daserste.de/ratgeber/recht_beitrag_dynuid,8rv0uggirqyaxxexcm.asp Zu Unrecht Betreuung angeordnet Wie man sich wehren kann Nicht alle Menschen schaffen es, bis |
18.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Verstöt die Sanierungsklausel des 8c Abs. 1a KStG gegen europäisches Unionsrecht? Das |
| Verstöt die Sanierungsklausel des 8c Abs. 1a KStG gegen europäisches Unionsrecht? Das Finanzgericht Münster jedenfalls hat erhebliche Zweifel, ob die sog. Sanierungsklausel des 8c Abs. 1a KStG tatsächlich wie die Europäische Kommission |
10.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die |
| Nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz ist der Arbeitnehmer verpflichtet, dem Arbeitgeber die Arbeitsunfähigkeit und deren voraussichtliche Dauer unverzüglich mitzuteilen. D. h. der Arbeitnehmer muss am ersten Tag, i. d. R. vormittags |
14.08.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Gerät der Versicherungsnehmer in Versuchung, bei einem entstandenen Schaden seinem |
| Gerät der Versicherungsnehmer in Versuchung, bei einem entstandenen Schaden seinem Gebäudeversicherer auch Rechnungen vorzulegen, welche nicht unmittelbar mit dem angezeigten Sachschaden, so begeht dieser eine arglistische Täuschung. Eine |
07.07.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Widerspruch gegen die Erhöhung des Gaspreises hatte nun endlich Erfolg. Der Beklagte war Kunde |
| Der Widerspruch gegen die Erhöhung des Gaspreises hatte nun endlich Erfolg. Der Beklagte war Kunde seit Mai 1993 und widersprach den Erhöhung des Gaspreises erstmalig Ende 2004. Den Nachweis der Billigkeit bezüglich der Preiserhöhungen, blieben |
10.06.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Das Präsidium der SPD hat sich darauf |
| Jetzt ist die Katze aus dem Sack: Das Präsidium der SPD hat sich darauf verständigt, im Falle einer Regierungsbeteiligung die Bürgerversicherung mit Gesundheitsfonds einzuführen.Fest steht: Das vorgelegte Modell wird das Problem |
20.04.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Fahrerlaubnis kann gemä 11 Abs. 8 FeV entzogen werden, wenn ein Verdacht auf chronisch |
| Die Fahrerlaubnis kann gemä 11 Abs. 8 FeV entzogen werden, wenn ein Verdacht auf chronisch wahnhafter Störung (ICD 10: F 22) und paranoider Persönlichkeitsstörung (ICD 10: F 60.0) besteht.Das Verwaltungsgericht |
28.02.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Apple-Aktionäre haben auf der gestrigen Hauptversammlung gegen einen Antrag des Central Laborers |
| Apple-Aktionäre haben auf der gestrigen Hauptversammlung gegen einen Antrag des Central Laborers Pension Fund gestimmt. Der Rentenfonds, der 11.484 Apple-Aktien hält, wollte erreichen, dass Apple dazu verpflichtet wird, einen schriftlichen Plan |
24.02.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die nach 1 Abs. 3 Satz 4 EStG 2002 zum Nachweis der Höhe der nicht der deutschen Steuer |
| Die nach 1 Abs. 3 Satz 4 EStG 2002 zum Nachweis der Höhe der nicht der deutschen Steuer unterliegenden Einkünfte erforderliche Bescheinigung der zuständigen ausländischen Steuerbehörde ist als sog. Nullbescheinigung auch dann |
13.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Mainz. Wie Frau Aigner diese Krise angeht und was sie vorschlägt, ist absolut |
| Mainz. Wie Frau Aigner diese Krise angeht und was sie vorschlägt, ist absolut ungenügend, stellen die rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Margit Conrad und der rheinland-pfälzische Landwirtschaftsminister Hendrik |
12.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Insbesondere auf Druck des deutschen Lebensmitteleinzelhandels sehen die Schlachthöfe die |
| Insbesondere auf Druck des deutschen Lebensmitteleinzelhandels sehen die Schlachthöfe die Notwendigkeit, bei Ablieferung von Schlachtschweinen eine Erklärung vorzulegen, dass das verfütterte Schweinefutter die gesetzlichen Grenzwerte für |
07.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein Arbeitnehmer ist auch nach Ablauf der sechswöchigen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall dazu |
| Ein Arbeitnehmer ist auch nach Ablauf der sechswöchigen Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall dazu verpflichtet, seinem Arbeitgeber weitere ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorzulegen. Legt ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber keine |
23.12.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Europäische Union verschärft die Kontrolle von Warenlieferungen aus und nach Somalia.Bereits |
| Die Europäische Union verschärft die Kontrolle von Warenlieferungen aus und nach Somalia.Bereits mit der Verordnung (EG) Nr. 147/2003 des Rates wurde das allgemeine Verbot verhängt, technische Beratung, Unterstützung, Ausbildung, Finanzierungen |
21.12.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 28. Oktober 2010 in mehreren Fällen über die |
| Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 28. Oktober 2010 in mehreren Fällen über die Gleichstellung von Beamtinnen und Beamten, die in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft leben, mit verheirateten Beamtinnen und Beamten entschieden. Es |
28.11.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Aus der Verpflichtung der Ehegatten zur ehelichen Lebensgemeinschaft folgt ihr wechselseitiger |
| Aus der Verpflichtung der Ehegatten zur ehelichen Lebensgemeinschaft folgt ihr wechselseitiger Anspruch, sich über die für die Höhe des Familienunterhalts mageblichen finanziellen Verhältnisse zu informieren. Geschuldet wird die Erteilung von |
23.11.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Wie die SZ berichtet, räumte die Bundesregierung heute der Wirtschaft eine Frist von zehn Wochen |
| Wie die SZ berichtet, räumte die Bundesregierung heute der Wirtschaft eine Frist von zehn Wochen ein, um eine Selbstverpflichtung zum Datenschutz vorzulegen. Kern des Vorschlags der Bundesregierung ist ein Datenschutz-Codex, den sich |
27.09.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die VG Wort hat mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs von |
| Die VG Wort hat mit ihrer Verfassungsbeschwerde gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs von 2007 Erfolg gehabt. Das Bundesverfassungsgericht hat die Sache an den Bundesgerichtshof zurückverwiesen. Der soll nun prüfen, ob sie dem |
23.09.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen |
| Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat im Hinblick auf die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte erneut entschieden, dass sich die gegen einen Sicherungsverwahrten vor dem 31.01.1998 angeordnete, bereits mehr als zehn Jahre |
10.08.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat |
| Heidelberg (dts Nachrichtenagentur) Der frühere Verfassungsrichter Paul Kirchhof hat angekündigt, kommenden April ein Bundessteuergesetzbuch vorzulegen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin Focus. Tausende Paragraphen des |
31.07.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
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