Suche nach Verweigerung ergab 31 Treffer
| Krankengeld und Kredit meist passt dies nicht zusammen. Denn Banken vergeben in der Regel keinen |
| Krankengeld und Kredit meist passt dies nicht zusammen. Denn Banken vergeben in der Regel keinen Kredit, wenn der Kreditnehmer aus welchem Grund auch immer Krankengeld bezieht.Die Gründe für die Verweigerung sind recht plausibel. Zum einen |
12.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Will ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer neu einstellen, benötigt er dazu nach 99 BetrVG |
| Will ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer neu einstellen, benötigt er dazu nach 99 BetrVG grundsätzlich die Zustimmung des Betriebsrats. Wenn der Betriebsrat seine Zustimmung zu einer beabsichtigten Einstellung fristgerecht und formell |
13.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Knapp 15 Millionen Bundesbürger haben inzwischen nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums einen |
| Knapp 15 Millionen Bundesbürger haben inzwischen nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums einen Riester-Vertrag abgeschlossen und nutzen so nicht nur die weitgehende staatliche Förderung bei meist minimalem Eigenaufwand -, sondern |
12.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Am 1. Januar 2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes in Kraft. Mit der |
| Am 1. Januar 2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes in Kraft. Mit der grundsätzlichen Abkehr vom Amtsgeheimnis versuchte man mit dem Erlass des IFG eine Kehrtwende im Umgang mit behördlichen Daten. Dieser Beitrag stellt die |
27.05.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Arbeitsbummeleien eines Arbeitnehmers werden dann zum wichtigen Kündigungsgrund, wenn sie den |
| Arbeitsbummeleien eines Arbeitnehmers werden dann zum wichtigen Kündigungsgrund, wenn sie den Grad und die Auswirkung einer beharrlichen Verweigerung der Erfüllung der Arbeitspflicht erreichen. Das trifft zu, wenn eine Pflichtverletzung trotz |
20.04.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Verwendung der Klausel über Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten 12,00 Euro |
| Die Verwendung der Klausel über Kontoführungsgebühren für Darlehenskonten 12,00 Euro pro Jahr ist gegenüber Verbrauchern unwirksam. Durch diese Klausel werden nach der Auffassung des Oberlandesgerichts Karlsruhe die |
27.02.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Stipendien, die von einer in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum |
| Stipendien, die von einer in der Europäischen Union oder dem Europäischen Wirtschaftsraum ansässigen gemeinnützigen Einrichtung vergeben werden, können unter den Voraussetzungen des 3 Nr. 44 EStG steuerfrei sein. Hierzu muss nachgewiesen |
13.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| TEIL 2Gestern haben wir Sie bereits über die Aufgaben der Erhebungsbeauftragten im Rahmen des |
| TEIL 2Gestern haben wir Sie bereits über die Aufgaben der Erhebungsbeauftragten im Rahmen des registergestützten Zensus im Jahre 2011 (Zensusgesetz 2011 ZensG 2011) informiert.Offen war noch die nicht unwesentliche Frage welche |
30.11.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Tritt ein Anleger an eine Bank heran, um über die Anlage eines Geldbetrags beraten zu werden, so |
| Tritt ein Anleger an eine Bank heran, um über die Anlage eines Geldbetrags beraten zu werden, so wird das darin liegende Angebot zum Abschluss eines Beratungsvertrags stillschweigend durch die Aufnahme des Beratungsgesprächs angenommen. Dasselbe |
19.11.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Eine im Einziehungsermächtigungsverfahren über das Konto des Schuldners mittels Lastschrift |
| Eine im Einziehungsermächtigungsverfahren über das Konto des Schuldners mittels Lastschrift bewirkte Zahlung wird wirksam genehmigt, wenn der mit einem Zustimmungsvorbehalt ausgestattete vorläufige Insolvenzverwalter eine nach Nr. 7 Abs. 4 |
25.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| In einem aktuellen Fall war bei einem gestohlenen Auto der Fahrzeugschein im Handschuhfach. Die |
| In einem aktuellen Fall war bei einem gestohlenen Auto der Fahrzeugschein im Handschuhfach. Die Versicherung mu dennoch zahlen.So lautet ein aktuelles Gerichtsurteil, welches damit ein früherere gegenteilige Entscheidung aufhebt. So lautet ein |
21.09.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Thematik begleitet die Datenschützer schon seit längerem: dürfen Hausärzte die Daten |
| Die Thematik begleitet die Datenschützer schon seit längerem: dürfen Hausärzte die Daten ihrer Patienten an die jeweiligen Hausarztverbände übermitteln, damit diese (unter Zuhilfenahme weiterer Dienstleister) die Abrechnungen über |
06.08.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Verweigerung des Zugangs zu den Dokumenten betreffend ein Verfahren zur Kontrolle staatlicher |
| Die Verweigerung des Zugangs zu den Dokumenten betreffend ein Verfahren zur Kontrolle staatlicher Beihilfen kann nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union mit der allgemeinen Vermutung gerechtfertigt werden, dass die Verbreitung |
07.07.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Im August 2008 wurde die vorerst letzte Runde der Pflegereformen wirksam. Seit dem wird an |
| Im August 2008 wurde die vorerst letzte Runde der Pflegereformen wirksam. Seit dem wird an Pflegetransparenzberichten gearbeitet. Das ist mindestens so sperrig wie der Titel. Die Pflegenoten sind ein Teil dieser Arbeit und die Auseinandersetzungen |
03.07.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Steve Jobs hat sich auf der Apple Website in einem ausführlichen Brief zu der anhaltenden Kritik |
| Steve Jobs hat sich auf der Apple Website in einem ausführlichen Brief zu der anhaltenden Kritik an der Verweigerung von Flash auf Apples Geräten geäürt. Wir haben den ganzen Brief ungekürzt für euch übersetzt. |
30.04.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der US-Bobfahrer Randal Jones ist wegen der Verweigerung eines Dopingtests für zwei Jahre |
| Der US-Bobfahrer Randal Jones ist wegen der Verweigerung eines Dopingtests für zwei Jahre gesperrt worden. Der 40-Jährige hatte 2002 bei den Olympischen Spielen in Salt Lake City als Mitglied der Crew von Todd Hays die Silbermedaille im Vierer |
27.04.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Geht das Finanzamt davon aus, dass sich ein Steuerpflichtiger in einem bestimmten Land aufhält, |
| Geht das Finanzamt davon aus, dass sich ein Steuerpflichtiger in einem bestimmten Land aufhält, ohne dessen dortige Anschrift zu kennen, muss es im Vorfeld einer öffentlichen Zustellung wegen unbekannten Aufenthaltsorts gemäss 15 |
22.04.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Bundesverfassungsgericht dämpft die Erwartungen, die nach seinem Hartz-IV-Urteil aufgekommen |
| Das Bundesverfassungsgericht dämpft die Erwartungen, die nach seinem Hartz-IV-Urteil aufgekommen sind: Aufgrund dieses Urteils wird es zumindest für die Vergangenheit keine höheren ALG-II-Leistungen geben.In einer jetzt vom |
04.04.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Freiburg/March HKBS Jahrelange Zwangsarbeitslosigkeit, Stellensabotagen,Verweigerung |
| Freiburg/March HKBS Jahrelange Zwangsarbeitslosigkeit, Stellensabotagen,Verweigerung von Nahrung und medizinischer Versorgung trotz Diabetes,Verdacht auf unterlassene Hilfeleistung, Nötigung, Strafvereitelung,Verursachung und |
15.02.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Cli.gsEine fristlose Kündigung darf nur aus sehr wichtigen Gründen erfolgen. Ansonsten kann eine |
| Cli.gsEine fristlose Kündigung darf nur aus sehr wichtigen Gründen erfolgen. Ansonsten kann eine Entschädigung von bis zu 6 Monatslöhnen die Konseqünz sein.Aus bestimmten wichtigen Gründen kann ein bestehender Arbeitsvertrag jederzeit fristlos |
24.01.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Übernimmt der Pächter einer Milchquote diese nach Beendigung des Pachtverhältnisses gegen |
| Übernimmt der Pächter einer Milchquote diese nach Beendigung des Pachtverhältnisses gegen Zahlung von 67 % des marktüblichen Preises vom Verpächter, so wird durch die hierzu erforderliche und von den Kreisverwaltungen nach den Vorschriften der |
12.01.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| In einer Mitteilung weist der Bundesverband Deutscher Banken darauf hin, (...)Read the rest of |
| In einer Mitteilung weist der Bundesverband Deutscher Banken darauf hin, (...)Read the rest of Girokonto für jedermann: Ombudsmann hilft bei Verweigerung admin for Girokonto, Tagesgeld und Festgeld News( www.girokonto-onlinevergleich.de), 2009. |
05.12.2009Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Grundsicherungstraßeger ist grundsätzlich verpflichtet, zeitgleich mit der Entscheidung über |
| Der Grundsicherungstraßeger ist grundsätzlich verpflichtet, zeitgleich mit der Entscheidung über den vollständigen Wegfall von laufenden Hartz IV-Leistungen auch darüber zu entscheiden, ob er stattdessen dem Hartz IV-Bezieher Sachleistungen oder |
22.11.2009Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Folgenreiche Verweigerung: Der Astana-Rennstall steht nicht auf der Liste der Teams, die im |
| Folgenreiche Verweigerung: Der Astana-Rennstall steht nicht auf der Liste der Teams, die im kommenden Jahr an der ProTour-Serie teilnehmen drfen. Der Wechsel von Tour-Sieger Alberto Contador drfte damit nur noch eine Frage der Zeit sein. |
23.10.2009Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Unterschiedliche Lohnerhöhungen sind nicht generell verboten |
| Grundsätzlich dürfen bei Lohnerhöhungen einzelne Mitarbeiter nicht unberücksichtigt bleiben. Liegen jedoch sachliche Gründe für diese Nichtberücksichtigung wie beispielsweise die Verweigerung der Betreffenden, schlechtere Arbeitsbedingungen |
21.10.2009Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
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