Suche nach Unzulaessig ergab 96 Treffer
| Bis jetzt waren Bearbeitungsgebühren für Kredite ein gutes Geschäft, doch Banken |
| Bis jetzt waren Bearbeitungsgebühren für Kredite ein gutes Geschäft, doch Banken geratenzunehmend unter Druck. Zum jetzigen Zeitpunkt haben bereits 8 Gerichte die Bearbeitungsgebührenfür Kredite als unzulässig erklärt.Weiterlesen |
26.05.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| A. Urteil des LG zu einer MediationsklauselDas Landgericht hatte die zwischen den Parteien |
| A. Urteil des LG zu einer MediationsklauselDas Landgericht hatte die zwischen den Parteien vertraglich vereinbarte Mediation nicht als Voraussetzung für die Klageerhebung angesehen und die Klage ohne vorhergehende Mediation für zulässig |
19.03.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Nahezu alle Banken verlangen im Rahmen der Kreditvergabe von ihren Kunden unterschiedlich hohe |
| Nahezu alle Banken verlangen im Rahmen der Kreditvergabe von ihren Kunden unterschiedlich hohe Bearbeitungsgebühren und ignorieren damit eine eindeutige Rechtsprechung von bundesweit 8 Oberlandesgerichten.Die Oberlandesgerichte OLG Bamberg (Az 3 U |
16.03.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Sind Wohnung und Garage Bestandteile eines einheitlichen Mietverhältnisses, so ist eine |
| Sind Wohnung und Garage Bestandteile eines einheitlichen Mietverhältnisses, so ist eine Teilkündigung des Mietverhältnisses über die Garage unzulässig. Bei einem schriftlichen Wohnungsmietvertrag und einem separat abgeschlossenen Mietvertrag |
13.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Heise.de berichtete: |
| Heise.de berichtete: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Abmahnkanzlei-versteigert-90-Millionen-Euro-offene-Forderungen-aus-Filesharing-Abmahnungenaus-Filesharing-AbmahnungenFilesharing ist das bermitteln und Verteilen von Dateien mittels |
13.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Aufwendungen für ein nach dem Abitur aufgenommenes Erststudium sind nicht als Werbungskosten, |
| Aufwendungen für ein nach dem Abitur aufgenommenes Erststudium sind nicht als Werbungskosten, sondern nur als Sonderausgaben zu berücksichtigen. Etwas anderes gilt nur, wenn das Erststudium im Rahmen eines Dienstverhältnisses stattfindet. Damit |
11.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Bei mehr als 90 % der Deutschen ist das Festnetz noch immer das wichtigste Kommunikationsmittel im |
| Bei mehr als 90 % der Deutschen ist das Festnetz noch immer das wichtigste Kommunikationsmittel im privaten Bereich. Eine Umfrage von YouGov Deutschland, einem Marktforschungsinstitut, hat dies ergeben. Die Umfrage, die vom Bundesverband Digitaler |
01.01.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Eine heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern wegen aufgetretenen Unterschlagungen ist |
| Eine heimliche Videoüberwachung von Arbeitnehmern wegen aufgetretenen Unterschlagungen ist unzulässig, wenn keine hinreichend konkreten Verdachtsmomente gegenüber den betroffenen Arbeitnehmern bestehen. Solche Videoaufnahmen unterliegen zudem |
01.01.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Anpassung wegen Unterhalt nach 33 VersAusglG erfolgt nicht nur, wenn der Ausgleichspflichtige |
| Die Anpassung wegen Unterhalt nach 33 VersAusglG erfolgt nicht nur, wenn der Ausgleichspflichtige infolge der Kürzung leistungsunfähig wird. Eine mit dem Willen des Gesetzgebers übereinstimmende, verfassungskonforme Auslegung des |
28.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Sie haben einen starken Sinn für Gerechtigkeit, prangern Missstände an und gehen sogar an die |
| Sie haben einen starken Sinn für Gerechtigkeit, prangern Missstände an und gehen sogar an die ffentlichkeit, wenn bei ihrem Arbeitgeber etwas schief läuft. Ab sofort sind Whistleblower besser vor Kündigung geschützt.Für manche gelten sie |
25.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Düsseldorfer Kreis hat in einem aktuellenBeschluss (8. Dezember 2011)seine Leitlinien zum |
| Der Düsseldorfer Kreis hat in einem aktuellenBeschluss (8. Dezember 2011)seine Leitlinien zum Datenschutz in sozialen Netzwerken und insbesondere die Einbindung von Social Plugins (beispielsweise von Facebook, Google+ oder Twitter) |
22.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
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| STIEBEL ELTRON CBS20S SCHNELLHEIZER 2,0KWStiebel Eltron Schnellheizer ws CBS 20 SSchnellheizer wsStiebel Eltron185274 CBS 20 SAls Zusatz- oder Ergänzungsheizung sind die Schnellheizer CK 20 S euro und CBS 20 S überall dort einsetzbar, wo in |
26.11.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Wie der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit von Nordrhein-Westfalen in |
| Wie der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit von Nordrhein-Westfalen in seiner Pressemitteilung schreibt, ist das Verfahren gegen die Easycash GmbH mit der Verhängung eines Bugeldes in Höhe von 60.000 abgeschlossen |
18.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Nutzung eines in der Teilungserklärung als Teileigentum und Hobbyraum ausgewiesenen Raums zu |
| Die Nutzung eines in der Teilungserklärung als Teileigentum und Hobbyraum ausgewiesenen Raums zu (nicht nur vorübergehenden) Wohnzwecken ist unzulässig (BGH, Beschluss vom 16.06.2011, Az: V ZA 1/11). |
14.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Natürlich sollte man in einem Bewerbungsgespräch so offen und ehrlich erscheinen wie nur |
| Natürlich sollte man in einem Bewerbungsgespräch so offen und ehrlich erscheinen wie nur möglich, jedoch lassen viele Arbeitnehmer bestimmte Fragen über sich ergehen, weil sie sich offenbar nicht ihre eigenen Rechte bei einem |
14.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die nach der Handwerksordnung bestehenden handwerksrechtlichen Beschränkung des Berufszugangs |
| Die nach der Handwerksordnung bestehenden handwerksrechtlichen Beschränkung des Berufszugangs über die Meisterprüfung oder die Altgesellen-Regelung ist verfassungskonform.Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied jetzt, dass die |
06.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Viele Jahre lang wurden über Googles Anzeigenmechanismus illegale Medikamente beworben. |
| Viele Jahre lang wurden über Googles Anzeigenmechanismus illegale Medikamente beworben. Kanadische Arzneimittelversender lieferten dadurch unzulässig (...) |
31.08.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Klagefrist des 46 Abs. 1 Satz 2 WEG wird durch die Zustellung der Klage an den Verwalter der |
| Die Klagefrist des 46 Abs. 1 Satz 2 WEG wird durch die Zustellung der Klage an den Verwalter der WEG gewahrt. Dass die Namen und die ladungsfähigen Anschriften der zu verklagenden übrigen Wohnungseigentümer bis zum Schluss der mündlichen |
23.07.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Bayerische Schlichtungsgesetz ist so auszulegen, dass es jegliche Ansprüche umfasst, die |
| Das Bayerische Schlichtungsgesetz ist so auszulegen, dass es jegliche Ansprüche umfasst, die unmittelbar oder mittelbar aus einem berwuchs hergeleitet werden, also nicht nur den Anspruch auf dessen direkte Beseitigung, sondern auch den Anspruch |
20.07.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Kunden können Schulden bis zu 75 Euro bei ihrem Mobilfunkanbieter anhäufen, ohne das sie eine |
| Kunden können Schulden bis zu 75 Euro bei ihrem Mobilfunkanbieter anhäufen, ohne das sie eine Sperre ihres Handys befürchten müssen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) bestätigt. Die Richter haben auch Klauseln für unzulässig erklärt, |
14.07.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Verbot des 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), personenbezogene Daten ohne |
| Das Verbot des 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen oder ohne Vorliegen einer besonderen Erlaubnisnorm zu nutzen, schützt nicht nur das Recht auf informationelle |
14.07.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| A. Urteil des LG zu einer MediationsklauselDas Landgericht hatte die zwischen den Parteien |
| A. Urteil des LG zu einer MediationsklauselDas Landgericht hatte die zwischen den Parteien vertraglich vereinbarte Mediation nicht als Voraussetzung für die Klageerhebung angesehen und die Klage ohne vorhergehende Mediation für zulässig |
27.06.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Privatflieger wird es auf dem ehemaligen Militärflugplatz Fürstenfeldbruck wohl auch zukünftig |
| Privatflieger wird es auf dem ehemaligen Militärflugplatz Fürstenfeldbruck wohl auch zukünftig nicht geben. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München hat die Klagen der Flugplatz Fürstenfeldbruck Betriebsgesellschaft mbH abgewiesen, |
02.06.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Cli.gsArbeitnehmer und Arbeitgeber sind bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch nicht fertig |
| Cli.gsArbeitnehmer und Arbeitgeber sind bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch nicht fertig miteinander: Es gibt eine Reihe gegenseitiger Verpflichtungen, die über das Ende des Arbeitsvertragsverhältnisses hinaus andauern. Diese können zu |
01.06.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein wichtiger Grund für die Aufhebung der Bestellung eines Pflichtverteidigers ist in aller Regel |
| Ein wichtiger Grund für die Aufhebung der Bestellung eines Pflichtverteidigers ist in aller Regel darin zu sehen, dass der Verteidiger nicht zuzusichern vermag, an der ganz überwiegenden Mehrzahl der vorgesehenen Hauptverhandlungstermine |
30.05.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
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