Suche nach Rechtslupe ergab 43 Treffer
| Wieder ist ein Jahr vorüber.Zeit zurück zu blicken auf das vergangene Jahr.Zeit voraus zu |
| Wieder ist ein Jahr vorüber.Zeit zurück zu blicken auf das vergangene Jahr.Zeit voraus zu schauen, was das nächste Jahr bringen wird. Wir, das Team der Rechtslupe, bedanken uns für das entgegengebrachte Interesse. Wir wünschen Ihnen |
25.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen auf der Grundlage des zwischen der Bundesrepublik |
| Die Kontingentierung von Einzelfahrtgenehmigungen auf der Grundlage des zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Türkei geschlossenen Abkommens über den grenzüberschreitenden Personen- und Güterverkehr verstöt nach Ansicht |
10.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die mit einer beruflichen Fortbildung verbundenen Reisekosten sind als Werbungskosten |
| Die mit einer beruflichen Fortbildung verbundenen Reisekosten sind als Werbungskosten uneingeschränkt abziehbar, wenn die Reise ausschlielich oder nahezu ausschlielich der beruflichen Sphäre zuzuordnen ist. Ist die Reise auch privat mitveranlasst, |
02.06.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Bundesfinanzhof hat mit den Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines |
| Der Bundesfinanzhof hat mit den Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens zur Klärung gemeinschaftsrechtlicher Fragen angerufen, die den Ausschluss des in einem Drittstaat befindlichen Betriebsvermögens von |
28.02.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Bundesfinanzhof hat mit den Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines |
| Der Bundesfinanzhof hat mit den Gerichtshof der Europäischen Union im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens zur Klärung gemeinschaftsrechtlicher Fragen angerufen, die den Ausschluss des in einem Drittstaat befindlichen Betriebsvermögens von |
10.02.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Liebe Leser der Rechtslupe, wieder ist ein Jahr vorüber. Zeit zurück zu blicken auf das |
| Liebe Leser der Rechtslupe, wieder ist ein Jahr vorüber. Zeit zurück zu blicken auf das vergangene Jahr. Zeit voraus zu schauen, was das nächste Jahr bringen wird. Wir, das Team der Rechtslupe, bedanken uns für das entgegengebrachte |
15.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Liebe Leser der Rechtslupe, wieder ist ein Jahr vorüber. Zeit zurück zu blicken auf das |
| Liebe Leser der Rechtslupe, wieder ist ein Jahr vorüber. Zeit zurück zu blicken auf das vergangene Jahr. Zeit voraus zu schauen, was das nächste Jahr bringen wird. Wir, das Team der Mediationslupe, bedanken uns für das entgegengebrachte |
13.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 29. Juni 2010 muss eine bekannte |
| Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 29. Juni 2010 muss eine bekannte Schauspielerin wegen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit neben einer Geldbusse auch ein Fahrverbot von einem Monat hinnehmen. Eigentlich |
07.07.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des |
| Im Rahmen der Billigkeitsentscheidung über eine Herabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts ist vorrangig zu berücksichtigen, inwieweit durch die Ehe Nachteile im Hinblick auf die Möglichkeit eingetreten sind, für den |
22.03.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt |
| Geht ein Betrieb oder Betriebsteil durch Rechtsgeschäft auf einen anderen Inhaber über, so tritt dieser gemäss 613a BGB in die Rechte und Pflichten aus den im Zeitpunkt des Übergangs bestehenden Arbeitsverhältnissen ein. Der Arbeitnehmer kann |
19.03.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Rechtsanwalt darf das Empfangsbekenntnis nur unterzeichnen und zurückgeben, wenn |
| Der Rechtsanwalt darf das Empfangsbekenntnis nur unterzeichnen und zurückgeben, wenn sichergestellt ist, dass in den Handakten die Rechtsmittelfrist festgehalten und vermerkt ist, dass die Frist im Fristenkalender notiert worden ist. Nach der |
07.03.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Nach einer aktuellen Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf steht es dem Anspruch eines Vaters |
| Nach einer aktuellen Entscheidung des Finanzgerichts Düsseldorf steht es dem Anspruch eines Vaters auf Kindergeld nicht entgegen, wenn er keinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in der Bundesrepublik Deutschland hat. Seine |
07.03.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Weigerung, Mitgliedsbeiträge für ein Fitnessstudio in bar entgegenzunehmen, obwohl im Vertrag |
| Die Weigerung, Mitgliedsbeiträge für ein Fitnessstudio in bar entgegenzunehmen, obwohl im Vertrag Barzahlung nicht ausgeschlossen wurde, berechtigt den Kunden des Fitnessstudios nach Ansicht des Amtsgerichts München zur fristlosen Kündigung, |
05.03.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die von einem Betreuungsverein, der einem anerkannten Verband der freien Wohlfahrtspflege |
| Die von einem Betreuungsverein, der einem anerkannten Verband der freien Wohlfahrtspflege angeschlossen ist, durch seine Vereinsbetreuer erbrachten Betreuungsleistungen sind nach einem Urteil des Niedersächsischen Finanzgerichts sowohl gegenüber |
21.02.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Zu den Voraussetzungen eines Anscheinsbeweises bei derDie Feststellung von Brandursachen ist nach |
| Zu den Voraussetzungen eines Anscheinsbeweises bei derDie Feststellung von Brandursachen ist nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs einem Anscheinsbeweis zugänglich, insbesondere beim Brand einer Scheune nach dem Hantieren mit einem |
21.02.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Rechtsanwälte, Steuerberater und Notare dürfen im Rahmen einer sie persönlich betreffenden |
| Rechtsanwälte, Steuerberater und Notare dürfen im Rahmen einer sie persönlich betreffenden Aussenprüfung die Vorlage von mandantenbezogenen Unterlagen nicht aufgrund seiner gesetzlichen Pflicht zur Wahrung des Berufsgeheimnisses verweigern, wenn |
18.02.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein in Rheinland-Pfalz ansässiger Gastwirt, der in einer Rauchergaststätte eine vollständige |
| Ein in Rheinland-Pfalz ansässiger Gastwirt, der in einer Rauchergaststätte eine vollständige Mahlzeit anbietet, verstösst gegen das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz. In dem jetzt vom Oberlandesgericht Koblenz entschiedenen Fall betreibt |
07.02.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen Deutschland und |
| Die Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Deutschland und Frankreich sowie zwischen Deutschland und der Schweiz sehen besondere Regelungen für Grenzgänger vor. Grenzgänger sind Steuerpflichtige, die regelmässig zwischen ihrem Wohnsitz in einem |
04.02.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Eine Auslieferung an die Türkei trotz einer in der Türkei drohenden Verurteilung zu einer |
| Eine Auslieferung an die Türkei trotz einer in der Türkei drohenden Verurteilung zu einer sogenannten erschwerten lebenslangen Freiheitsstrafe ist nach einer aktuellen Kammerentscheidung des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig.Der |
25.01.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| In einer Wohnungseigentümergemeinschaft haften die einzelnen Wohnungseigentümer nicht |
| In einer Wohnungseigentümergemeinschaft haften die einzelnen Wohnungseigentümer nicht gesamtschuldnerisch für die Kosten der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung.Dies entschied heute der Bundesgerichtshof in einem Rechtsstreit, in dem die |
22.01.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein Vollzugsbeamter, der einem Häftling ohne Erlaubnis der Anstaltsleitung Prepaid-Karten zur |
| Ein Vollzugsbeamter, der einem Häftling ohne Erlaubnis der Anstaltsleitung Prepaid-Karten zur freien Verfügung überlässt, begeht nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Trier ein schwerwiegendes Dienstvergehen, das zur Entfernung aus dem |
12.01.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Gesetz lässt den Richterinnen und Richtern im Unterhaltsrecht wegen der Verwendung |
| Das Gesetz lässt den Richterinnen und Richtern im Unterhaltsrecht wegen der Verwendung unbestimmter Rechtsbegriffe (angemessener Unterhalt) einen verhältnismässig weiten Spielraum. Leitlinien bezwecken innerhalb dieses Rahmens eine möglichst |
09.01.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Finanzierungskosten eines Eigenheims sind im Rahmen des ALG II-Bezugs nur in Höhe der Kosten |
| Die Finanzierungskosten eines Eigenheims sind im Rahmen des ALG II-Bezugs nur in Höhe der Kosten einer angemessenen Mietwohnung zu übernehmen, entschied das Bundessozialgericht.Dem Urteil des Bundesozialgerichts lag folgender Sachverhalt zugrunde: |
30.12.2009Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Für Leiharbeitnehmer besteht kein Kurzarbeitergeld, wie das Bundessozialgericht jetzt |
| Für Leiharbeitnehmer besteht kein Kurzarbeitergeld, wie das Bundessozialgericht jetzt bestätigte. Dabei lie das Bundessozialgericht jedoch offen, ob sich das Verbot der Zahlung von Kurzarbeitergeld bereits aus 11 Abs 4 Satz 2 AG aF |
29.12.2009Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Schulden eines erwachsenen Kindes sind nach einem Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz |
| Die Schulden eines erwachsenen Kindes sind nach einem Urteil des Finanzgerichts Rheinland-Pfalz für die zahlenden Eltern nicht als aussergewöhnliche Belastungen bei der Einkommensteuer abzugsfähig.In dem beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz |
27.12.2009Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
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