Suche nach Berechtigten ergab 58 Treffer
| Hallo, meine Mutter 88-jährig lebt seit 12 Jahren mittels Mietvertrages in einer bescheidenen 35 |
| Hallo, meine Mutter 88-jährig lebt seit 12 Jahren mittels Mietvertrages in einer bescheidenen 35 qm Bungalow-Wohnung eines AWO Pflege- und Seniorenzentrums, aber weder zur Pflege noch direktes betreutes Wohnen. Sie hat Pflegestufe 1. Die Rente |
16.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Geschäftsleiter eines Warenhauses handelt in Wahrnehmung seiner berechtigten Interessen, wenn |
| Der Geschäftsleiter eines Warenhauses handelt in Wahrnehmung seiner berechtigten Interessen, wenn sich aus den Umständen an der Kasse ein gewichtiger Diebstahlsverdacht gegen einen Kunden ergibt und er das auch äürt. Ist letztlich der Diebstahl |
08.02.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ab Januar 2012 lohnt sich die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit einem Partikelfilter: ber eine |
| Ab Januar 2012 lohnt sich die Nachrüstung von Dieselfahrzeugen mit einem Partikelfilter: ber eine staatliche Partikelfilter-Prämie werden entsprechende Vorhaben mit bis zu 330 Euro gefördert.Die staatliche Förderung der Filter ist nicht neu |
02.01.2012Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Anpassung wegen Unterhalt nach 33 VersAusglG erfolgt nicht nur, wenn der Ausgleichspflichtige |
| Die Anpassung wegen Unterhalt nach 33 VersAusglG erfolgt nicht nur, wenn der Ausgleichspflichtige infolge der Kürzung leistungsunfähig wird. Eine mit dem Willen des Gesetzgebers übereinstimmende, verfassungskonforme Auslegung des |
28.12.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Kassiererin eines Supermarktes kann sich nicht gegen Alkoholtestkäufe wehren.Gemä 43 Abs. 1 |
| Die Kassiererin eines Supermarktes kann sich nicht gegen Alkoholtestkäufe wehren.Gemä 43 Abs. 1 VwGO kann die Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses begehrt werden, wenn der Kläger ein berechtigtes Interesse an |
06.09.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Verbot des 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), personenbezogene Daten ohne |
| Das Verbot des 4 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), personenbezogene Daten ohne Einwilligung des Betroffenen oder ohne Vorliegen einer besonderen Erlaubnisnorm zu nutzen, schützt nicht nur das Recht auf informationelle |
14.07.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Als Erbbaurecht wird das veräürliche und vererbliche Recht bezeichnet, auf dem Grundstück eines |
| Als Erbbaurecht wird das veräürliche und vererbliche Recht bezeichnet, auf dem Grundstück eines anderen ein Bauwerk zu errichten oder zu unterhalten. Das hierfür an den Grundstückseigentümer entrichtete Entgelt ist der Erbbauzins. Hierzu |
30.05.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Am 1. Januar 2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes in Kraft. Mit der |
| Am 1. Januar 2006 trat das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) des Bundes in Kraft. Mit der grundsätzlichen Abkehr vom Amtsgeheimnis versuchte man mit dem Erlass des IFG eine Kehrtwende im Umgang mit behördlichen Daten. Dieser Beitrag stellt die |
27.05.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Diesmal gehts im Versicherung-Test nach Wolfsburg: was kostet 2011 die VW Touran |
| Diesmal gehts im Versicherung-Test nach Wolfsburg: was kostet 2011 die VW Touran Versicherung?Wann ist es sinnvoll, einen kostenlosen Preisvergleich zu machen?Die Test-Ergebnisse zeigen, wieviel Sie bei der Touran Versicherung sparen |
23.04.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein Zwischenumzug stellt dann keine unzumutbare Härte da, wenn der gekündigte Mieter erst in |
| Ein Zwischenumzug stellt dann keine unzumutbare Härte da, wenn der gekündigte Mieter erst in zwei Jahren in eine noch zu errichtende eigene Immobilie einziehen kann. Diese Frist ist nicht mehr absehbar, da sie keine verlässliche Prognose über |
10.02.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein Zuschlag in einem durch ein Planfeststellungsverfahren verzögerten öffentlichen |
| Ein Zuschlag in einem durch ein Planfeststellungsverfahren verzögerten öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistungen erfolgt im Zweifel auch dann zu den ausgeschriebenen Fristen und Terminen, wenn diese nicht mehr eingehalten werden können |
13.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die gute Nachricht für Unternehmer, Sparer und Investoren! Es gibt ein Leben nach dem Tod der |
| Die gute Nachricht für Unternehmer, Sparer und Investoren! Es gibt ein Leben nach dem Tod der Offshore Steueroasen!Beschäftigen wir uns also nicht in den folgenden Kapiteln weiterhin mit all den Dingen, die nun nicht mehr so einfach |
12.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Trotz aller berechtigten Sorgenwurde es ein gutes Jahr für Deutschland,sagt Bundeskanzlerin |
| Trotz aller berechtigten Sorgenwurde es ein gutes Jahr für Deutschland,sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Neujahrsansprache. So hattenzum Beispielnach der Wende noch nie mehr Menschen Arbeit als heute. |
04.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Die Vorschrift des 8a KStG 1999 a.F../n.F. verstöt gegen Art. 25 Abs. 3 DBA-Schweiz 1971/1992. Die |
| Die Vorschrift des 8a KStG 1999 a.F../n.F. verstöt gegen Art. 25 Abs. 3 DBA-Schweiz 1971/1992. Die Umqualifizierung von Zinsen in vGA nach 8a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 KStG 1999 a.F../n.F. ist nicht mit dem Diskriminierungsverbot des Art. 25 Abs. 3 |
21.12.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| St. Vincent gehört zu den Windward Islands, die Teil der Inseln über dem Winde sind. Südlich |
| St. Vincent gehört zu den Windward Islands, die Teil der Inseln über dem Winde sind. Südlich von St. Vincent erstrecken sich die Grenadinen, am nächsten liegt die 14 km entfernte Insel Bequia. Nördlich liegt St. Lucia, südlich Grenada und |
19.12.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| In einem ausgeglichenen Spiel verloren die 05er durch einen spielentscheidenden Handelfmeter in der |
| In einem ausgeglichenen Spiel verloren die 05er durch einen spielentscheidenden Handelfmeter in der 84. Spielminute mit 2:1 / Jan Kirchoff: Der Ball war nicht an meiner Hand!Letztlich wäre ein 1:1 Leistungs- und Spielgerecht gewesen. |
10.12.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem heutigen Urteil (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. |
| Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem heutigen Urteil (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 16. November 2010, Az.: 9 AZR 573/09) entschieden, dass der Arbeitgeber () im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht ( 241 Abs. |
10.12.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht ( 241 Abs. 2 BGB) auf |
| Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner vertraglichen Rücksichtnahmepflicht ( 241 Abs. 2 BGB) auf das Wohl und die berechtigten Interessen des Arbeitnehmers Rücksicht zu nehmen. Hierzu zählt auch das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des |
28.11.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| (Familienrecht) Unterhaltsansprüche - wessen Ansprüche sind vorrangig?Aus verschiedenen |
| (Familienrecht) Unterhaltsansprüche - wessen Ansprüche sind vorrangig?Aus verschiedenen Konstellationen kann sich ergeben, dass eine Person mehreren Berechtigten gegenüber zum Unterhalt verpflichtet ist.Dies kann z.B. der Fall sein, wenn der |
31.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Der Bundesgerichtshof hat heute die Pflicht des Vermieters präzisiert, dem Mieter nach einer |
| Der Bundesgerichtshof hat heute die Pflicht des Vermieters präzisiert, dem Mieter nach einer berechtigten Kündigung wegen Eigenbedarfs eine während der Kündigungsfrist freiwerdende vergleichbare Wohnung im selben Haus anzubieten. Der |
30.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Einem Arbeitnehmer der 3 Schrauben, welche im Eigentum des Arbeitgebers stehen (Wert: 0,28 Euro), |
| Einem Arbeitnehmer der 3 Schrauben, welche im Eigentum des Arbeitgebers stehen (Wert: 0,28 Euro), an einen früheren Arbeitskollegen verschenkt, kann nicht fristlos gekündigt werden. Zwar kann eine Unterschlagung bzw. ein Betrug eines |
27.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Bislang äusserte man sich von offizieller Seite noch mit keinem Sterbenswörtchen zum |
| Bislang äusserte man sich von offizieller Seite noch mit keinem Sterbenswörtchen zum Player-versus-Player-Modus von Diablo 3. Nun gibt es jedoch berechtigten Anlass zu der Vermutung, dass Blizzard während des ersten Info-Panels der am kommenden |
21.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein dauerhaftes Wohnrecht soll dem Berechtigten zugute kommen und diesem zusichern, bis an sein |
| Ein dauerhaftes Wohnrecht soll dem Berechtigten zugute kommen und diesem zusichern, bis an sein Lebensende in der betref |
13.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Leitlinien zum Unterhalt - Stand 01.09.2010zur Ergänzung der Düsseldorfer Tabelle |
| Leitlinien zum Unterhalt - Stand 01.09.2010zur Ergänzung der Düsseldorfer Tabelle herausgegebenvon den Senaten für Familiensachen des Oberlandesgerichts DüsseldorfUnterhaltsrechtliches Einkommen1. Geldeinnahmen1.1Auszugehen ist vom |
13.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Kinderlärm und Hotellärm eines benachbarten Hotels in einer Wohnanlage berechtigten einen Mieter |
| Kinderlärm und Hotellärm eines benachbarten Hotels in einer Wohnanlage berechtigten einen Mieter nicht zur Mietminderung. Kinderlärm aufgrund von Kinderspielen, Besuchen etc. ist innerhalb einer gröeren Wohnanlage normal und muss vom jeweiligen |
10.10.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
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