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| Allgemeine GeschäftsbedingungenI. Gegenstand des UnternehmensGegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbeflächen aller Art im Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem Unternehmen im eigenen Namen und |
19.05.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| In einer öffentlichen und jederman zugänglichen Bilddatenbank kann jeder Urheber eigene Bilder |
| In einer öffentlichen und jederman zugänglichen Bilddatenbank kann jeder Urheber eigene Bilder hochladen.Diese werden jedem angezeigt, jedoch nicht verkauft.Mit Upload erklärt sich jeder Urheber einverstanden dass alle Bilder auch nach |
18.01.2011Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
| Ein in Rheinland-Pfalz ansässiger Gastwirt, der in einer Rauchergaststätte eine vollständige |
| Ein in Rheinland-Pfalz ansässiger Gastwirt, der in einer Rauchergaststätte eine vollständige Mahlzeit anbietet, verstösst gegen das Nichtraucherschutzgesetz Rheinland-Pfalz. In dem jetzt vom Oberlandesgericht Koblenz entschiedenen Fall betreibt |
07.02.2010Eintrag lesen | RSS-Feed betrachten |
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