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Wirtschaft & Recht. Synchron.
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Fixed-term employment contract Germany – Employment issues and labour disputes involving Expats
WK LEGAL Online Blog Recently many clients have asked us for legal advice regarding issues with their employer and fixed-term contracts. According to our experience, fairly often these disputes are accompanied by the employers’ misconception that Expats or even EU-citizens won’t get a lawyer involved as they have accepted the “hire and fire” culture as a reality being that […] Der Beitrag Fixed-term employment contract Germany – Employment issues and labour disputes involving Expats wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Neues Gesetz kürzt die Rendite von Lebensversicherungen
WK LEGAL Online Blog Am Mittwoch, den 4. Juni 2014, beschloss das Kabinett in aller Stille ein „Gesetz zur Absicherung stabiler und fairer Leistungen für Lebensversicherte (Lebensversicherungsreformgesetz – LVRG), welches bereits am 5. Juni 2014 dem Bundesrat zur Erteilung seiner Zustimmung vorgelegt wurde. Hinter dem ansprechenden Namen verbirgt sich ein weiteres Eingeständnis der Regierung, der anhaltenden Krise auf den Finanzmärkten zu trotzen – […] Der Beitrag Neues Gesetz kürzt die Rendite von Lebensversicherungen wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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„Kommen Sie wieder arbeiten, oder kündigen Sie!
WK LEGAL Online Blog Am 6. Mai 2014 veröffentlichte das Bundesarbeitsgericht folgende Pressemitteilung Nr. 22/14: „Gesetzlicher Urlaubsanspruch nach unbezahltem Sonderurlaub” “Nach § 1 des Bundesurlaubsgesetzes (BUrlG) hat jeder Arbeitnehmer in jedem Kalenderjahr Anspruch auf bezahlten Erholungsurlaub. Diese Vorschrift ist nach § 13 Abs. 1 Satz 1 und Satz 3 BUrlG unabdingbar. Die Entstehung des gesetzlichen Urlaubsanspruchs erfordert nur den […] Der Beitrag „Kommen Sie wieder arbeiten, oder kündigen Sie! wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Mieterhöhung – Vertretung durch Hausverwaltung
WK LEGAL Online Blog Mieterhöhung. Mieterhöhungen nach §§ 558 ff. BGB (also bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete) führen immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beteiligten Mietern, Vermietern und auch Hausverwaltungen. Grundsätzlich besteht das Vertragsverhältnis – also der Mietvertrag – zwischen Mieter und Vermieter. Da sich Vermieter jedoch nur allzu oft einer Hausverwaltung bedienen, welche sich um alle oder viele der […] Der Beitrag Mieterhöhung – Vertretung durch Hausverwaltung wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Lüften
WK LEGAL Online Blog Lüften. Ein stets wiederkehrender Zankapfel im Mietrecht.Dieser Beitrag teilt einige wesentliche Ansichten und Urteile (aus der quasi uferlosen Masse diesbezüglicher Rechtsprechung) zum Thema Lüften mit und will Mietern und Vermietern einen kleinen Überblick verschaffen. Wie muss/ muss nicht gelüftet werden? Es kann vom Mieter nicht verlangt werden, seine Wohnung alle drei bis vier Stunden täglich […] Der Beitrag Lüften wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über “Zentrales Ärzteverzeichnis” Mediziner ins Visier
WK LEGAL Online Blog Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der “Gewerbeauskunft-Zentrale” haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf und dessen Auswirkungen auf unserem Blog. Nun scheint sich ein neues Schaf in der Herde der Branchenverzeichnisse mit kostenpflichtigen Einträgen aufgetan zu haben. Unserer Kanzlei liegt das […] Der Beitrag ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über “Zentrales Ärzteverzeichnis” Mediziner ins Visier wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Update zu den CSA Beteiligungsfonds
WK LEGAL Online Blog Mittlerweile liegt uns eine Abrechnung einer Beteiligung am CSA Beteiligungsfonds 4 GmbH & Co KG am Ende der Laufzeit des Vertrages vor. Aus der Berechnung des Auseinandersetzungsguthabens ergibt sich, dass der tatsächliche Wert der vollständig eingezahlten Beteiligung erschreckenderweise gleich Null ist. Dabei übersteigen die Verlustzuweisungen die Gewinngutschriften um das Dreifache. Damit stellt sich ein negatives Kapitalkonto trotz vollständig bezahlter Einlage ein. […] Der Beitrag Update zu den CSA Beteiligungsfonds wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Das Impressum im XING Profil – Droht wirklich eine Abmahnung?
WK LEGAL Online Blog Die Business-Plattform XING ist derzeit Grundlage für ausgesprochene Abmahnungen wegen der Verletzung von §5 TMG aufgrund des Fehlens eines Impressums im vorgehaltenen XING Profil. Dabei richten sich die ausgesprochenen Abmahnungen wohl nicht nur gegen unternehmerische Auftritte, sondern auch gegen die Betreiber „persönlicher“ XING-Profile wie die Computerwoche und Welt Online berichten. Nach §5 TMG sind Anbieter […] Der Beitrag Das Impressum im XING Profil – Droht wirklich eine Abmahnung? wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Insolvenzverfahren: in der Kürze liegt die Würze – für den Schuldner
WK LEGAL Online Blog Der Schuldner hatte mit seinem Insolvenzantrag Restschuldbefreiung beantragt. Das Insolvenzverfahren zog sich jedoch derart in die Länge, dass dem Schuldner sechs Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens und während des weiter laufenden Verfahrens Restschuldbefreiung erteilt werden musste. Dass in einem solchen Fall so verfahren werden muss, hatte der Bundesgerichtshof( BGH) bereits mit Beschluss vom 03.12.2009 entschieden. […] Der Beitrag Insolvenzverfahren: in der Kürze liegt die Würze – für den Schuldner wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Ferienwohnungen – Zweckentfremdung von Wohnraum, Verbote und Tendenzen
WK LEGAL Online Blog Ferienwohnungen, die Zweckentfremdung von Wohnraum, neue Verbote, Gerichtsentscheidungen, Gentrifizierung, Mietpreisbremse, Mietwucher und politische Statements unterschiedlichster Couleur bilden die Themenkomplexe der aktuellen und mitunter hitzigen Debatte zum Mietrecht – jedenfalls in den Großstädten. Besonders deutlich und emotional wurden und werden die unterschiedlichen Positionen im Hinblick auf die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung verteidigt und diskutiert. Politiker […] Der Beitrag Ferienwohnungen – Zweckentfremdung von Wohnraum, Verbote und Tendenzen wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Crossing Lines – Staffel 2
WK LEGAL Online Blog Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Crossing Lines – Staffel 2 wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Michael Mind Project – Illegal
WK LEGAL Online Blog Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mahnt aktuell namens Track by Track Records UG vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Michael Mind Project – Illegal“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Michael Mind Project – Illegal wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Dan Brown – Inferno
WK LEGAL Online Blog Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Bastei Lübbe vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Dan Brown – Inferno“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Dan Brown – Inferno wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Tom Odell – Long Way Down
WK LEGAL Online Blog Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Sony Music Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Tom Odell – Long Way Down“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Tom Odell – Long Way Down wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Rush
WK LEGAL Online Blog Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Universum Film GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Rush“ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die abmahnende Kanzlei weist […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Rush wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Ender’s Game – Das große Spiel
WK LEGAL Online Blog Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Ender’s Game – Das große Spiel wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Scary Movie 5
WK LEGAL Online Blog Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Constantin Film Verleih GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Scary Movie 5 “ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Scary Movie 5 wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Rechtswahl bei internationalen Verkäufen im B2B-Bereich
WK LEGAL Online Blog Bei Sachverhalten zwischen Personen verschiedener Nationalitäten treffen unterschiedliche Rechtssysteme aufeinander. In solchen Konstellationen stellt sich die Frage, welches Recht zur Anwendung kommt? In diesem Zusammenhang soll geklärt werden, ob und in welcher Form die Anwendbarkeit einer bestimmten Rechtsordnung im Vertrag festgelegt werden kann. Zu unterscheiden sind hier Sachverhalte, die sich (1) auf europäischer Ebene abspielen […] Der Beitrag Rechtswahl bei internationalen Verkäufen im B2B-Bereich wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Kokowääh 2
WK LEGAL Online Blog Die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell namens Warner Bros. Entertainment GmbH vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch das Anbieten in sog. Internettauschbörsen (P2P-Tauschbörse oder auch Filesharing) an dem Werk „Kokowääh 2 “ ab. Dabei wird behauptet, dass das in Rede stehende Werk über den Internetanschluss des Abgemahnten mittels sog. Internettauschbörsen (Filesharing / P2P) zum Download angeboten wurde. Die […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Kokowääh 2 wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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Abmahnung Filesharing: Man of Steel
WK LEGAL Online Blog Immer wieder erreichen uns Abmahnungen aus dem Bereich Filesharing wegen der angeblichen Verletzung urheberrechtlich geschützter Werke. Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Abmahnung ein legitimes und gesetzlich in § 97a Abs. 1 S. 1 UrhG vorgesehenes Mittel ist, eine außergerichtliche Klärung für begangene Rechtsverstöße im Urheberrecht herbeizuführen. Derzeit erreichen uns regelmäßig Abmahnungen der Rechtsanwaltskanzlei Waldorf […] Der Beitrag Abmahnung Filesharing: Man of Steel wurde veröffentlicht unter WK LEGAL Online Blog.
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