ShortNews Newsfeed: Politik
Kurzmeldungen von ShortNews
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Karneval-Eklat: Türkenwitze verärgern Ausländerbeirat
Eigentlich ist Patricia Lowin von Beruf Zahnärztin, doch in der Karnevalszeit legt sie ihr Arbeitsutensil zur Seite und macht mit einem glitzernden Kopftuch bekleidet als Türkin Ayse die Bütten unsicher. Dabei greift sie satirisch Vorurteile gegenüber Türken auf und verpackt diese in ihre Witze. [...]
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Angela Merkel signalisiert erneut Rückendeckung für Christian Wulff
In einem neuerlichen Statement, diesmal in einem Interview mit den Dortmunder "Ruhr Nachrichten", hat Angela Merkel sich zu ihrer nicht nachlassenden Treue zu Christian Wulff bekannt. [...]
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Euro-Finanzminister verweigern den Griechen schnelle Hilfe
Die Euro-Finanzminister beraten derzeit in Brüssel über weitere Finanzhilfen für Griechenland. Erst heute kam es zu einer Einigung in Griechenland über einen Sparkurs (ShortNews berichtete). Die beschlossenen Maßnahmen werden aber durchweg kritisch betrachtet. [...]
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Vier syrische Diplomaten werden aus Deutschland ausgewiesen
Wie Bundesaußenminister Guido Westerwelle bekannt gab, werden vier syrische Diplomaten aus Deutschland ausgewiesen. Die drei Männer und eine Frau stehen offenbar in Zusammenhang mit den Einschüchterungsversuchen gegen syrische Oppositionelle, die in der Bundesrepublik leben. [...]
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Schweiz überdenkt Bunker-Politik
Weltweit hat die Schweiz den höchsten Deckungsgrad bei Schutzräumen. Insgesamt würden alle etwa acht Millionen Einwohner der Schweiz und noch ein paar hunderttausend Menschen mehr in ihnen Platz finden. [...]
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Der Iran umgeht Sanktionen durch Tauschhandel
Nachdem es dem Iran durch die internationalen Sanktionen nicht mehr möglich ist, seine Geschäfte in Dollar oder Euro abzuwickeln, ist man nun dazu übergegangen, seine Geschäfte im Tausch gegen Gold und Öl zu erledigen. [...]
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Schweden: Ministerpräsident Fredrik Reinfeldt schlägt Rente mit 75 vor
Wer lange lebt, muss lange arbeiten. So das Credo des neuen Rentenvorschlags des Ministerpräsidenten von Schweden, Fredrik Reinfeldt, der das Renteneintrittsalter auf 75 anheben möchte. Damit stößt der Premier auf massiven Widerstand in der Bevölkerung - 90 Prozent lehnen die Forderung ab. [...]
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Griechenland-Krise droht zu eskalieren: Anti-Deutsche Stimmung und Nazi-Vergleiche
Die Finanzkrise in Griechenland nimmt immer beunruhigende Formen an. Verantwortliche scheinen auf der Suche nach einem Sündenbock zu sein, besonders Deutschland wird oft zum Grund allen Übels gemacht. [...]
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Griechische Regierung einigt sich auf Sparprogramm (Update)
Nach tagelangen Verhandlungen gibt es jetzt in Griechenland eine Einigung: Griechenland ist nun bereit, einen radikalen Sparkurs zu fahren. Damit gehen die griechischen Spitzenpolitiker weitgehend auf die internationalen Forderungen ein, welche die EU, der IWF und die EZB aufgestellt haben. [...]
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Syrien: Truppen aus Katar und Großbritannien kämpfen angeblich mit den Rebellen
Nach Angaben von Geheimdienstberichten unterstützen britische Spezialeinheiten und Truppen aus Katar die Aufständischen in der syrischen Stadt Homs. Sie greifen zwar nicht in das direkte Kampfgeschehen ein, doch übernehmen sie die Ausbildung, Aufklärungs- und Kommunikationsdienste für die Rebellen. [...]
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Umstrittenes ACTA-Abkommen: Massendemos für Samstag, den 11. Februar, geplant
Das von der EU-geplante ACTA-Abkommen bekommt immer mehr Gegenwind (Shortnews berichtete). So hat Polen als erstes Land in der Union den Ratifizierungsprozess auf nationaler Ebene gestoppt. Dem Beispiel folgten Tschechien und die Slowakei. [...]
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TV-Star Roseanne kandidiert bei den US-Vorwahlen
Roseanne Barr, die mit der nach ihr benannten Comedy-Show "Roseanne" bekannt gewordene US-Schauspielerin, nimmt an den Vorwahlen der Präsidentschaftskandidaten teil - und zwar für die Grünen: "Ich setze mich dafür ein, Amerika und die Welt grüner zu machen. Grün steht für Frieden und Gerechtigkeit." [...]
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Laut "Autobild" soll das Punktesystem für Verkehrssünder ab 2013 geändert werden
Berichten der "Bild" und "Autobild" zufolge will Verkehrsminister Peter Ramsauer das Verkehrssünderpunktesystem komplett umgestalten und es übersichtlicher machen. Die Änderungen sollen ab 2013 in Kraft treten. [...]
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Verkehrsminister Peter Ramsauer: Die Bahn ist ungenügend für den Winter gerüstet
Verkehrsminister Peter Ramsauer erklärte in der "Rheinischen Post", dass seiner Meinung nach die Bahn nicht genügend für diesen Wintereinsatz gewappnet ist [...]
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Damaskus: Blutvergießen in Syrien geht unvermindert weiter
Auch der Besuch des russischen Außenministers Sergej Lawrow in Damaskus brachte keine Veränderung der Lage des Landes. [...]
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Armeniergenozid: Deutschland soll Türkei bei Aufklärung helfen
Der türkische EU-Minister Egemen Bagis, Politiker der türkischen Regierungspartei AKP, forderte die Schweizer Behörden auf, ihn zu verhaften, da er den Armenier-Genozid von 1915 nicht als solchen betrachtet. Schweizer Behörden ermitteln indes, denn die Leugnung steht in der Schweiz unter Strafe. [...]
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Griechenland: Neues Sparpaket soll nun endlich auf den Weg gebracht werden
In Griechenland soll bis zum Ende dieser Woche ein neues Sparpaket geschnürt werden. Das neue Paket soll weitere Milliardenhilfen für das finanziell angeschlagene Land bringen. Griechenlands Ministerpräsident Lucas Papademos kam heute mit seiner Regierungskoalition zu Beratungen zusammen. [...]
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Nordrhein-Westfalen: Landtag "gönnt" sich Diätenerhöhung von 500 Euro
Die Landtagsabgeordneten in Nordrhein-Westfalen haben ihre Bezüge angehoben. Dies wurde am Mittwoch durchgesetzt. Die monatlichen Diäten werden demnach um 500 Euro auf 10.726 Euro steigen. Das Geld fließt direkt in die Altersvorsorge der Parlamentsmitglieder. [...]
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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière muss Bundeswehrreform ändern
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière muss Änderungen an der Bundeswehrreform hinnehmen. So sollen unter anderem zivile Beamte nicht so früh in den Ruhestand gehen wie bisher geplant. Daraus resultieren viele Mitarbeiter für die Bundeswehr, die eigentlich nicht gebraucht werden. [...]
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Griechenland: Der Beamtenapparat trotzt erfolgreich den Reformen
Obwohl das Staatsdefizit 2011 über neun Prozent lag und der Beamtenapparat in Griechenland mehr als die Hälfte des jährlichen Budgets beansprucht, bleibt dieser bei den Reformbemühungen nahezu unangetastet. Neben 750.000 Beamten beschäftigt Athen weitere 600.000 Angestellte im öffentlichem Dienst. [...]
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USA/Wahlen: Grind Core-Band mischt Newt Gingrichs Wahlkampfveranstaltung auf
In den USA läuft derzeit bereits der Wahlkampf um das Amt des Präsidenten. Nun hat die Grind-Core-Band "Traumatic Anal Devastation" eine Wahlkampfveranstaltung von Kandidat Newt Gingrich aufgemischt. [...]
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Frankreich will alles tun, damit Israel den Iran nicht angreift
Alain Juppé, Außenminister Frankreichs, warnte Israel davor, den Iran anzugreifen. Dies würde nicht wiedergutzumachende Konsequenzen nach sich ziehen. [...]
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Syrien: Sind Machtspiele zwischen dem Iran und der Türkei Auslöser für die Unruhen?
Einem Medienbericht zufolge sind in Syrien 49 türkische Offiziere des Geheimdienstes gefasst worden. Diese hätten die Rebellenarmee in Syrien unterstützt. Man sei bereits in Verhandlungen mit der Türkei um deren Freilassung. [...]
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Honecker-Tagebuch: Generaloberst verhinderte Panzereinsatz gegen das Volk
Das Tagebuch von Erich Honecker räumt mit den Mythen um die Verhinderung eines Panzereinsatzes gegen das eigene Volk im Jahr 1989 auf. Demnach waren es weder Egon Krenz noch Hans Modrow, die Honecker von den Plänen eines Armeeeinsatzes zur Eindämmung der Proteste in Leipzig abbrachten. [...]
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SPD fordert Kündigungsschutz für Whistleblower
Egal ob es um Gammelfleisch geht oder um Missstände in einem Pflegeheim: Wer Kenntnisse über solche Dinge als sogenannter Whistleblower öffentlich macht, soll nicht gekündigt werden dürfen. Dies sieht ein Gesetzentwurf vor, den die SPD in dieser Woche im Bundestag einbringen will. [...]
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