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| SPOe News |
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| Vranitzky und Leichtfried für eine demokratiefähige Marktwirtschaft |
| Bundeskanzler a. D. Franz Vranitzky und SPÖ-EU-Delegationsleiter Jörg Leichtfried fordern, dass die Europäische Union weiter an einer Demokratisierung der Marktwirtschaft arbeitet. |
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| Safer Internet Day - Das Internet sicher nutzen |
| Der diesjährige Safer Internet Day stand unter dem Motto „Gemeinsam die Online-Welt entdecken, aber sicher“. Im Parlament diskutierten Politiker, Experten und Jugendliche gemeinsam über die Chancen und Risiken des Web 2.0. |
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| Weibliche Genitalverstümmelung wirksam bekämpfen |
| Am 6. Februar wird wie jedes Jahr der Internationale Tag gegen weibliche Genitalverstümmelung begangen. Dieser Aktionstag wurde im Jahr 2004 ausgerufen, um die Weltöffentlichkeit auf dieses Problem hinzuweisen und die Gesellschaft auf das Thema zu sensibilisieren. |
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| Startschuss für BMVIT-Verwaltungsreform 2012 gefallen |
| Nachdem das BMVIT bereits eine Vielzahl von Maßnahmen zur Verschlankung der Verwaltung gesetzt hat, präsentierte Infrastrukturministerin Doris Bures vier weitere Schwerpunkte der Verwaltungsreform für 2012. Eine Mio. Euro pro Jahr sollen dadurch eingespart werden. |
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| Grasser wird von seiner Schwiegermutter schwer belastet |
| Angesichts jüngster Enthüllungen des Nachrichtenmagazins „Profil“ in der Causa Grasser sieht SPÖ-Finanzsprecher Jan Krainer die Argumentation des Ex-Finanzministers „wie ein Kartenhaus in sich zusammenbrechen“. Ausgerechnet am 12. Jahrestag der Angelobung von Schwarz-Blau. Krainer rechnet mit einer Anklage gegen Grasser in den nächsten Monaten. |
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| Frauenförderplan soll Pflicht werden |
| Frauen haben in der Arbeitswelt immer noch die schlechteren Karten. Um diese Karten jetzt neu zu mischen und für mehr Gleichbehandlung zu sorgen, fordert Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek verpflichtende Frauenförderpläne für Betriebe mit mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. |
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| Lebensmittelkennzeichnung: Europa-Parlament stoppt irreführende Werbung |
| „Enthält jetzt 15 Prozent weniger Zucker!“ — Mit solchen und ähnlichen Slogans wollen viele Lebensmittelhersteller ihre Produkte bewerben. Doch das bedeutet noch lange nicht, dass diese auch tatsächlich gesünder oder kalorienärmer sind. Laut EU-Abgeordneter Karin Kadenbach „ist das irreführend und feindlich gegenüber den Konsumentinnen.“ |
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| Gedenken an den Justizreformer Christian Broda |
| Anlässlich des 25-jährigen Todestages des großen österreichischen Rechtsreformer Christian Broda würdigten der SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim und der ehemalige Weggefährte, Abgeordnete und Zentralsekretär Heinrich Keller Brodas Leben. |
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| Arbeitsmarkt: Kräftiger Beschäftigungsanstieg – Österreich bleibt Europameister |
| Die Arbeitsmarktdaten für Jänner bestätigen den Weg der aktiven Arbeitsmarkpolitik. Die Lage am österreichischen Arbeitsmarkt ist stabil und die Beschäftigung mit einem Plus von 55.000 auf Rekordhöhe. Im Kampf gegen Arbeitslosigkeit bleibt Österreich auch weiterhin Europameister. |
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| Bildungsvolksbegehren: Startschuss für den Sonderausschuss |
| Der besondere Ausschuss zum Bildungsvolksbegehren hat sich im Parlament konstituiert. SPÖ-Bildungssprecher Elmar Mayer wurde einstimmig zum Vorsitzenden dieses Sonderausschusses gewählt. Mayer stellt klar, dass im Sonderausschuss alle Forderungen des Bildungsvolksbegehrens konstruktiv und detailliert diskutiert werden. |
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